Kommunalpolitik
04.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD Hirschaid
Hirschaid muss endlich barrierefrei werden. Wir möchten, dass die ehrenamtliche Arbeit von der Marktgemeinde weiter unterstützt wird. Die vielen „stillen Helden“ brauchen oftmals selbst Förderung der Marktgemeinde. Nur mit einem lebendigen Vereinsleben bleibt Hirschaid attraktiv für junge Menschen. Damit Umweltschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt eine Chance haben.
Vielen in unserer Kommune ist die Knappheit bezahlbaren Wohnraums bekannt. Nicht nur in den Großstädten und Ballungszentren sind Mietwohnungen für Gering- und Kleinstverdiener an sehr rares Gut. Hirschaid muss mit einem neuen Bürgermeister für mehr Sozialwohnungen sorgen. Nicht minder wichtig sind Freizeitmöglichkeiten für alle Generationen. Das soziale Miteinander muss gestärkt werden.
Hirschaid soll ein attraktiver Ort für Jung und Alt bleiben. Ein friedliches Miteinander aller Menschen ist uns genau so wichtig, wie die Förderung der Ehrenamtlichen. Eine Parkraumbewirtschaftung ist dringend erforderlich, sodass wir weder auf dem Weg zur Arbeit noch in unserer Freizeit eingeschränkt sind, uns aber gleichzeitig auch umweltschonend fortbewegen können.
Hirschaid bietet eine Vielfalt an Freizeitgestaltungsmöglichkeiten. Die FrankenLagune, eine breite Vereinslandschaft und mannigfaltige Angebote im Bereich der Kultur. Das gilt es zu bewahren und zu fördern. Vereine mit aktiver Jugendarbeit sollen stärker gefördert werden. Unsere Schulen und Kindergärten sollen modern ausgestattet sein, damit Bildung auch weiterhin alters- und zeitgemäß stattfinden kann.
29.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Hirschaid
Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf!
28.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
17.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Buttenheim
Bei der Aufstellungskonferenz für die SPD-Kreistagsliste in Bamberg-Land im Saal der Wagner Bräu in Oberhaid wurde am 14.09.2019 die Liste der Kandidaten mit überwältigender Mehrheit bestätigt. Der SPD-Ortsverein Buttenheim ist auf der Liste mit seinen zwei Kandidaten Martin Dörfler (Platz 27) und Simon Scholz (Platz 52) personell gut vertreten.
28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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