MdB und MdL
21.12.2023 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
25.05.2022 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“
25.10.2021 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Barrierefreier Zugang zur Genisa-Ausstellung
„Ich habe mich sehr gefreut, die Gemeinde Reckendorf in der Liste der zur Förderung ausgewählten Anträge im "Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen" zu finden“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Die Genisa Ausstellung im Haus der Kultur, der ehemaligen Synagoge in Reckendorf, unterstützt der Bund mit 9.000 Euro. Ziel ist es, einen Treppenlift einzubauen und damit einen barrierefreien Zugang zur Ausstellung zu schaffen.
Die archäologisch-historische Sammlung zeigt über 400 Jahre lang gesammelte Objekte – von religiösen Texten bis hin zu Thorawimpeln sowie Gegenstände aus dem Alltag, wie Mieder, Socken, Schuhe etc. Diese Ausstellungsstücke geben einen Einblick in die Lebenssituationen der Menschen und das hohe kulturelle Niveau der jüdischen Gemeinde in Reckendorf. „Eine spannende Ausstellung über Kultur in unserer Heimat, die durch den barrierefreien Zugang hoffentlich zusätzliche Aufmerksamkeit erhalten wird“, so Schwarz.
03.12.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat bei seiner Bereinigungssitzung Ende November die Förderung der Sanierung des Ebracher Naturbads mit 3 Mio. Euro beschlossen. Diese tolle Nachricht verkündet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds für diese Förderung eingesetzt hat.
“Das Naturbad Ebrach ist seit Jahrzehnten für Jung und Alt ein Treffpunkt im nördlichen Steigerwald. Als einziges chlorfreies Freizeit- und Sportbad ist es überregional wichtig für den Schwimmunterricht sowie für den Freizeitsport“, so Schwarz.
18.11.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwochnachmittag die Förderung für zwei Projekte in der Region beschlossen: Die Gemeinde Oberhaid erhält aus dem Parkprogramm des Bundes 1,8 Mio. Euro für die Renaturierung und die naturnahe Platzgestaltung ihres Rathausplatzes. Das Modellprojekt „Raum für Leben“ des Friedhofs in Gundelsheim wird mit 1,98 Mio. Euro gefördert.
„Ich freue mich sehr, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss überzeugen konnte, diese beiden Förderungen freizugeben. Das gibt den Gemeinden die Möglichkeit, wichtige zentrale Plätze als Orte der Begegnung mit viel Aufenthaltsqualität zu gestalten“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz nach der Sitzung des Haushaltsausschusses.
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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