01.09.2017 | Ratsfraktion von SPD Hirschaid

SPD Hirschaid: ICE - der muss weg!

 

Auch bei der am 31. August im Foyer der Regnitz-Arena durchgeführten Bürgerversammlung in Sachen ICE rückte - einmal mehr - ein Begriff in den Blickpunkt des Interesses: "Schienenbonus". Ein eher nichtssagendes Wort, das trotzdem viel in Sachen Lärm beinhaltet, aber dennoch von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern in all seiner Dimension und Tragweite immer noch nicht richtig erkannt worden zu sein scheint. Was hier nun vielleicht als bloße Behauptung oder gar tendenziöser Vorwurf erscheinen mag, ist dabei, im Lichte der Tatsachen betrachtet, eine Provokation sondersgleichen für unsere Heimat.

28.03.2017 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage

 
Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika

Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

28.09.2016 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

Die SPD Bamberg-Land trauert um Günter Fleischer

 
© Foto: FT

Am Montagabend ist der Ehrenfraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Fleischer im Alter von 76 Jahren verstorben. Er hatte am Ende einen schweren und aufreibenden Weg durch seine Krankheit zu gehen.

Unsere besondere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt besonders seiner Frau Heide und Angehörigen - wissentlich, dass ein gutes Herz heute aufgehört hat zu schlagen.

Der Glauben an ein Wiedersehen möge Zuversicht verleihen und Kraft für diese schwere Zeit. Denn heute ist auch ein Grund Danke zu sagen für die leuchtenden Tage mit unserem Günter. 

Im Gedenken,

Jonas Merzbacher
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Bamberg

16.06.2016 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

Jonas Merzbacher neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Bamberger Kreistag

 

Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".

31.07.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

„Offene Fraktionssitzung“ - SPD-Kreistagsfraktion Bamberg diskutiert mit Bürgern über Politik im Kreis

 

Es war eine gemütliche Atmosphäre, in der sich die SPD-Kreistagsfraktion um MdB Andreas Schwarz mit Bürgern und Interessierte in im Restaurant Göller bei Bier und Brotzeit traf, um über die aktuellen Themen im Kreis Bamberg zu diskutieren.

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News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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